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Digitalwaagen.de
SSR - Produkt
Andreas illing
Hohenmoorstr.5
D - 26135 Olenburg
Tel: 0049 +441 9266492
USt.-ID: 117437940
ST.-Nr. 641 200 88 22
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen
und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des
Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen
der schriftlichen
Bestätigung unsererseits.
"SSR-Produkt" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit
einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende
Aufträge werden nach
den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und
technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine
Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "SSR-Produkt" sind im
Bestellformular näher ausgewiesen.
Alle unsere Preise enthalten die
gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten,
eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft
erscheint. Von unseren
Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit
ortsüblichem Zuschlag
berechnet.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht)
kommt innerhalb von
5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig,
bemühen wir uns um
schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer-
oder Leistungsfrist auf
höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder
sonstige von uns nicht
zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist
angemessen verlängert. Bei
Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist
der Käufer
berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit
Ablehnungsandrohung zu setzen
und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag
befindlichen Lieferung oder
Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der
Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können
sowohl wir als auch der
Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin
um mehr als 2
Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug
oder Unmöglichkeit
bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag
entstanden sind, sind
ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma
"SSR-Produkt" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Gewährleistung
"SSR-Produkt" gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum
Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und
die vertraglich
zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu
untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10
Tagen nach
Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte
Mängel.
Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die
Gewährleistung beträgt 24
Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit
einer Rechnung
nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit
einer Kopie der
Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß
oder die Abnutzung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware
verändert, unsachgemäß behandelt(insbes. Überlastet) .
"SSR-Produkt" hat während der Gewährleistungspflicht das
Recht auf
kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch des Artikels ist
zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat
der Käufer
Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma
"SSR-Produkts".
7. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir
darauf aufmerksam,
daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
8. Gerichtsstand
Bei Privatkunden liegt der Gerichtsstand lt. BGB beim Kunden.
Füe gewerblichen Kunden ist der Gerichtsstand D-26135 Oldenburg.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Digitalwaagen.de
Andreas Illing
Hohenmoorstr.5 in 26135 Oldenburg / Deutschland
Fax: +49 (0)441 –9266494 E-Mail: service@digitalwaagen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Datenschutz
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Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
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mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere
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Weitergabe personenbezogener Daten
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Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Auskunftsrecht
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sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung,
Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
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Andreas Illing
Hohenmoorstr.5 in 26135 Oldenburg / Deutschland
Fax: +49 (0)441 –9266494 E-Mail: service@digitalwaagen.de
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